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Wahlen

Sie haben die Wahl!

Wahlen sind die Grundlage der Demokratie. Die für das Leben in der Gemeinschaft notwendigen Entscheidungen werden durch die in regelmäßigen Abständen neu gewählten Vertreterinnen und Vertreter des ganzen Volkes in freier Diskussion und Abstimmung erarbeitet. Das ist die Basis unseres freiheitlich demokratischen Rechtsstaates.

Auf diesen Seiten  finden Sie Ergebnisse und Informationen zu Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen sowie Europawahlen.

Für weitere Fragen und Informationen steht Ihnen das Wahlbüros unter der Telefonnummer 05465/201-25 oder per E-Mail über westermann@neuenkirchen-os.de gern zur Verfügung oder schauen Sie unter www.landeswahlleiter.niedersachsen.de .

Wahlen 2019

Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019

Am 26. Mai 2019 fonden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Zwischen 8.00 und 18.00 Uhr werden die 96 deutschen Vertreterinnen und Vertreter im Europaparlament direkt für 5 Jahre gewählt. Weitere Informationen zur Europawahl finden Sie hier.

Direktwahl einer Landrätin oder eines Landrates im Landkreis Osnabrück am 26.05.2019

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 findet von 8.00 bis 18.00 Uhr im Landkreis Osnabrück die Direktwahl einer Landrätin oder eines Landrates statt. Eine eventuell notwendige Stichwahl findet am Sonntag, den 16. Juni 2019 statt.

Die Amtszeit des derzeitigen Landrates Dr. Michael Lübbersmann endet mit Ablauf des 31. Oktober 2019. Sie beträgt bei der anstehenden Wahl 7 Jahre, dautert also bis zum 31. Oktober 2026. Ab diesem Zeitpunkt sollen die Direktwahlen der Landrätinnen und Landräte sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister alle fünf Jahre parallel zu den allgemeinen Kommunalwahlen stattfinden.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, wenn Sie am Wahltag 16 Jahre alt sind und

- seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet Ihren Wohnsitz haben,

- nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind,

-  in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben.

Die Wählerverzeichnisse werden von den Gemeinden geführt. Wahlberechtigte werden automatisch eingetragen. Sie können das Wählerverzeichnis Ihrer Gemeinde in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten einsehen und ggf. einen Berichtigungsantrag stellen.

Hinweise zur Briefwahl
Sind Sie in ein Wählerverzeichnis eingetragen, können Sie Ihr Wahlrecht auch durch Briefwahl ausüben. Der hierzu erforderliche Wahlschein und die Briefwahlunterlagen können schriftlich oder mündlich bei der zuständigen Gemeinde beantragt werden. Der Antrag ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung vorgedruckt. Er kann aber auch ohne Verwendung des amtlichen Vordrucks schriftlich (Brief oder Postkarte), durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax oder per E-Mail gestellt werden. Damit die Antragstellerin bzw. der Antragsteller identifiziert werden kann, braucht das Wahlamt Vor- und Familiennamen, Anschrift und Geburtsdatum.
Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich. Sofern der Antrag mit der Post an die Gemeinde gesendet wird, muss er ausreichend frankiert sein.
Bitte beachten Sie, dass die Briefwahlunterlagen frühestens am 15. April 2019 ausgegeben werden können. Den Antrag können Sie auch schon vorher stellen. Ihre Gemeinde wird Ihnen die Unterlagen dann schnellstmöglich zusenden. Die Briefwahlunterlagen können zwar grundsätzlich nur an die wahlberechtigte Person selbst ausgegeben oder versandt werden. Die Abholung der Unterlagen durch Bevollmächtigte ist aber zulässig, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt und die oder der Bevollmächtigte nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Dies muss die oder der Bevollmächtigte dem Wahlamt bei Entgegennahme der Briefwahlunterlagen schriftlich versichern.
Versenden Sie Ihren Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr bei dem auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Empfänger eingeht. Sie können den Wahlbrief auch dort abgeben. Innerhalb Deutschlands sollte der Wahlbrief spätestens drei Werktage vor der Wahl (Donnerstag, den 23. Mai 2019) bei der Deutschen Post AG eingeliefert werden. Die Versendung des Wahlbriefes ist für Sie kostenfrei.
Außerhalb Deutschlands sollte der Wahlbrief so frühzeitig wie möglich aufgegeben werden. Er ist in diesen Fällen ausreichend zu frankieren. Dafür ist das im Einlieferungsland zu entrichtende Entgelt zu zahlen.
Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18:00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt.

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